Umsatzsteuer
Peter Thiel
Systemischer Berater und Therapeut / Familientherapeut (DGSF)
E-Mail: info@praxis-fuer-loesungsorientierte-arbeit.de
Internet: http://praxis-fuer-loesungsorientierte-arbeit.de
Die nachfolgenden Anfragen wurden teilweise leicht verändert, um die Anonymität der Anfragenden zu sichern.
Bundesregierung will Steuer auf Tampons senken
Für Waren des täglichen Bedarfs und Lebensmittel gilt eigentlich der niedrigere Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent. Tampons und Binden waren davon bisher ausgenommen.
Hygieneprodukte wie Tampons sollen durch eine Umsatzsteuerermäßigung günstiger werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Viele Frauen haben sich dafür stark gemacht. Wir bringen das jetzt auf den Weg." Scholz legte dazu dem Bundestag eine Formulierungshilfe vor. Die Umsatzsteuer auf Erzeugnisse für Zwecke der Monatshygiene soll damit von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden.
...
04.10.2019
https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-10/tampons-steuer-hygieneprodukte-steuersenkung-olaf-scholz
Mal wieder so eine richtige SPD-Gurke aus dem Hause Olaf Scholz. Nun müsste noch die Umsatzsteuer auf Rasierapperate und Rasierpinsel gesenkt werden, denn diese sind auch Waren des täglichen Bedarfs. Wer will sich schon mit unrasierten Männern wie z.B. dem verhinderten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz umgeben, nur weil der SPD-Staat sich per Umsatzsteuer an der Körperhygiene von Männer bereichern will.
Der SPD ist das große Ganze völlig aus dem Blick geraten, wenn es denn jemals im Blick war, man gefällt sich in Schaufensterpolitik, der Bedienung von Sonderinteressen und einer damit einhergehenden Bürokratieverstärkung, die all die unsinnigen und unstimmigen SPD-Wohltaten mit einem irren Verwaltungsaufwand zusammenhalten soll.
Steuerzahler/innen, das sind aus Sicht der SPD genügsame Hochlandrinder, die man nicht füttern braucht, weil sie im Sommer auf der Alm stehen. Im Herbst werden die Steuerzahler/innen ins Tal getrieben, dort wartet schon der SPD geführte Steuerzahler/innenschlachthof, und die SPD rühmt sich dann die Schaufenster mit leckeren Fleischangeboten beliefert zu haben, "Dänische Delikatessen" lassen grüßen.
Die SPD aber auch die CDU schaufeln Millionen an zwangsweise eingetriebenen Steuergeldern in staatsfinanzierte Beratungsangebote in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Diakonie und anderer parteinaher Träger. Den Bürgerinnen und Bürgern, die dort Beratungsangebote wahrnehmen, wird suggeriert, die Beratung wäre umsonst, dabei haben die Bürger/innen und Bürger diese - nebst der einhergehenden Bürokratie schon längst mit ihren Steuern bezahlt.
Genaue Zahlen über staatlich finanzierte Erziehungs- und Familieberatungsstellen sind derzeit wohl nicht zu bekommen, dies liegt auch daran, dass die staatliche Finanzierung in der Regel über die Stadt- und Landkreise oder über Kommunen die ein eigenes Jugendamt vorhalten, organisiert wird. Auf der Internetseite der Bundeskonferenz für Erziehungsberatung, wird die Zahl von 1000 offenbar über Steuergelder staatlich finanzierter Beratungstelle genannt. Wenn man den jährlichen Etat einer durchschnittlichen Beratungstelle mal mit 300.000 € ansetzt, wären das 300 Millionen Euro, die den Steuerzahler/innen jedes Jahr diese Beratungsstellen kosten. die Gesamtsummer der von den Steuerzahler/innen abverlangten Gelder ist ebenso wenig bekannt, da darüber keine deutschlandweite Statistik geführt wird. So tappt die Bundesregierung faktisch im Dunkeln, so lange die Steuerzahler/innen nicht gegen den Automatismus der staatlichen Ausbeutung (Karl Marx) wirksam aufbegehren, wird sich an diesem Zustand wohl auch nichts ändern.
Anders dagegen die freien Berater/innen, die ihre Leistungen für Geld am Markt anbieten wollen oder müssen. An denen bereichert sich der CDU-SPD Staat in unverschämter Weise. Die Umsatzsteuer, die der CDU-SPD Staat von den freien Berater/innen zwangsweise eintreibt, werden an die "Umsonstangebote" von Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Diakonie & Co weitergleitet, so dass diese ihren Mitarbeiter/innen und der Verwaltungsbürokratie Gehälter Urlaubs- Krankheits- und Rentenansprüche sichern können, von denen normale freien Berater/innen nur träumen können. Freie Berater/innen landen dagegen in aller Regel in der Altersarmut, da die erzielten Einnahmen, nach Abzug der Raubzüge des Staates, kaum ausreichen, die laufenden Lebenshaltungskosten zu sichern.
Das ist die Form von "Staatssozialismus", vor der es Karl Marx wohl gegraut hat, als er im Kommunistischen Manifest seine Vision von der Assoziation freier Produzenten formulierte.
Peter Thiel, 19.01.2020